Rhld.-Pfalz

Internationale Migranten und Migration in Rheinland-Pfalz

Birte Nienaber, Ursula Roos



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In den letzten sechs Jahrzehnten wies Rheinland-Pfalz mit wenigen Ausnahmen einen positiven Wanderungssaldo auf, der im Jahr 1950 einen Spitzenwert von 114 925 Personen erreichte. Bereits 1951 reduzierte sich dieser auf 41 659 Personen und pendelte bis zum Jahr 1988 zwischen Salden von -11 723 (1975) und 35 422 Personen (1952).

Im Zeitraum von 1989 bis 1993 stiegen die Wanderungssalden auf deutlich über 40 000 Personen mit einem Höchststand von 62 928 im Jahr 1990 an (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 37). Zurückzuführen ist dieser starke Anstieg des Wanderungssaldo, der sich sowohl aus der Binnen- als auch der Außenwanderung zusammensetzt, unter anderem auf Umbrüche in Ostdeutschland, in Mittel- und Osteuropa sowie auf den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 40).

Infolge der bundesweiten Änderung des Asylrechts 1993 sanken die Zuwanderungszahlen seit 1994, mit Ausnahme der Jahre 1995 und 2001, wieder auf 2 366 Personen (2007) (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 37).
In den Jahren 2008 und 2009 verließen mehr Menschen Rheinland-Pfalz als zugewandert sind, so dass ein Minus von 6 645 beziehungsweise 2 813 Personen verzeichnet wurde (s. 1. Abb.).

2010 konnte mit 2 839 Personen erneut wieder ein leicht positiver Saldo registriert werden, wobei die Landkreise und kreisfreien Städte unterschiedlich stark von diesem Wanderungssaldo profitieren. Während die Landkreise insgesamt einen negativen Saldo mit -1 211 Personen verzeichnen, registrieren gleichzeitig die kreisfreien Städte Zuwächse von 4 050 Personen.

Karte: Internationale Migranten und Migration

Migration

Birte Nienaber, Ursula Roos, Universität des Saarlandes

Aber auch innerhalb der Landkreise und kreisfreien Städte existieren Differenzen. So weisen Neustadt an der Weinstraße (-570) und Pirmasens (-95) als einzige kreisfreie Städte negative Salden auf. Gleichzeitig gibt es aber auch Landkreise wie beispielsweise die Landkreise Trier-Saarburg (+406) und Mainz-Bingen (+894), die Wanderungsgewinne aufweisen (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 43). Besondere Bedeutung kommt dabei durch die atypischen Grenzgänger aus Luxemburg dem grenznah gelegenen Landkreis Trier-Saarburg zu.

Auch in Rheinland-Pfalz wurde die Veränderung der Bevölkerungszahl lange Zeit stärker durch die Wanderungsbewegungen als durch natürliche Bevölkerungsbewegungen beeinflusst. Dennoch reicht seit einigen Jahren der Wanderungssaldo nicht mehr aus, um das seit 1972 existierende Geburtendefizit auszugleichen. Die Wanderungsgewinne ergeben sich zu einem überwiegenden Teil aus dem Zuzug von Personen aus dem Ausland, weshalb im Folgenden Internationale Migrationsprozesse im Vordergrund stehen.

Neben der EU-Binnenmigration sind dies zum Beispiel Asylbewerber, Flüchtlinge sowie Aussiedler, aber auch Arbeitsmigranten, ausländische Studierende und Familiennachzüge von Drittstaatangehörigen sowie Mitglieder US-amerikanischer Truppen (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 39). Auf die Gruppen der ausländischen Arbeitnehmer, der Aussiedler und US-amerikanischen Truppen sowie die der Asylbewerber und Flüchtlinge wird zu einem späteren Zeitpunkt näher eingegangen.

Wanderungen über die Landesgrenzen von Rheinland-Pfalz 1950-2010
Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011, S. 38

Nach Angabe des Statistischen Landesamts Rheinland-Pfalz (2011, S. 7) lebten Ende 2010 308 609 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in dem Bundesland, was im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 0,7 % entspricht. Demnach liegt der Ausländeranteil bei 7,7 % und damit 0,6 % unterhalb des Bundesdurchschnitts (vgl. Statistisches Bundesamt 2011, S. 25).

Werden die Herkunftsgebiete der Zuwanderer betrachtet, fallen deutliche Zuwächse besonders bei Personen aus osteuropäischen Ländern auf. So zogen im Jahr 2010 5 670 Personen aus Polen über die Landesgrenze, gefolgt von 2 291 Rumänen, 1 856 Ungaren und 1 639 Bulgaren. Weitere wichtige Herkunftsländer waren mit 1 876 Personen die Vereinigten Staaten, mit 1 167 Personen Luxemburg sowie mit 1 156 beziehungsweise 1 078 Personen die Türkei und Italien.

79,6 % der im Jahr 2008 in Rheinland-Pfalz lebenden Nichtdeutschen besaßen den Pass eines europäischen Staates, darunter gehörten 38,4 % einem Mitgliedstaat der Europäischen Union an. Werden einzelne Staatsangehörigkeiten der Zugezogenen betrachtet, so besaßen im Jahr 2008 insgesamt 67 730 Personen die türkische Staatsangehörigkeit, was einem Viertel aller Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit entsprach.

Weitere wichtige Nationalitäten waren mit jeweils 26 600 beziehungsweise 21 300 Personen die italienische sowie die polnische Staatsangehörigkeit. Aufgrund der Stationierung US-amerikanischer Truppen in der Region besaßen 7 023 Personen die US-amerikanische Staatsangehörigkeit (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011). Weitere größere Gruppen bildeten mit einem Anteil von jeweils 2,4 % die Kroaten, Portugiesen und Griechen. 

Alle anderen europäischen und außereuropäischen Staatsangehörigkeiten waren in Rheinland-Pfalz mit Anteilen von unter 2 % vertreten (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 108).
Ähnlich wie im Saarland zeigt sich auch für Rheinland-Pfalz eine ungleiche regionale Verteilung der ausländischen Bevölkerung. Generell ist der Ausländeranteil in den kreisfreien Städten mit 12,0 % mehr als doppelt so hoch wie in den Landkreisen, wo der Anteil bei 5,6 % liegt (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 129).

Die meisten Nichtdeutschen lebten Ende 2010 in den industriellen Ballungszentren Ludwigshafen und Mainz, wo der Anteil an der Gesamtbevölkerung 20,6 beziehungsweise 15,2 % betrug. Weiterhin wiesen die kreisfreien Städte Frankenthal (12,0 %), Worms (11,5 %) und Speyer (10,9 %) zweistellige Anteile auf. Zu den Landkreisen mit den höchsten Ausländeranteilen zählten Germersheim mit 8,6 %, Bad Kreuznach mit 7,1 % sowie Rhein-Pfalz-Kreis mit 6,9 beziehungsweise Ahrweiler mit 6,8 %.

Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens und Zweibrücken gehörten zu den kreisfreien Städten mit geringen Ausländeranteilen. So schwankte in diesen Städten der Anteil der Nichtdeutschen an der Bevölkerung zwischen 5,2 % in Zweibrücken und 6,3 % in Neustadt an der Weinstraße. Die mit Abstand geringsten Anteile entfielen 2008 auf die Landkreise Vulkaneifel (3,6 %), Cochem-Zell (3,5 %), Kusel (3,3 %) und die Südpfalz (2,5 %) (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 129).

In der Bundesrepublik Deutschland sind die Zuständigkeiten für die Migrations- und Integrationspolitik klar definiert. Während die Migrationspolitik in den Zuständigkeitsbereich der Bundespolitik fällt, sind die Bundesländer für die länderspezifische Integrationspolitik verantwortlich. Um den Prozess der Integration gemeinsam mit verschiedenen Partnern zu gestalten, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung für die Wahlperiode von 2006 bis 2011 das Konzept „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ entwickelt.

Das Landesintegrationskonzept wurde gemeinsam mit dem Landesbeirat für Migration und Integration entwickelt. Die Integrationspolitik zielt dabei vordergründig auf die gleichberechtigte Teilhabe von Migranten in allen Lebensbereichen, der Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs sowie der Partizipation an politischen Entscheidungen. Des Weiteren soll das Konzept die Öffentlichkeit für das Thema Integration sensibilisieren und verdeutlichen, dass Migration und Integration einerseits die aufnehmende Gesellschaft vor Herausforderungen stellen, andererseits aber auch mit Vorteilen und Chancen verbunden sind.

So können Zugewanderte und Einheimische voneinander profitieren. Demnach betreffen Migration und Integration alle Menschen in dem Bundesland, unabhängig von der sozialen Herkunft, der kulturellen Zugehörigkeit oder dem Vorhandensein einer eigenen Migrationserfahrung, weshalb von allen Beteiligten Anstrengungen im Integrationsprozess einzufordern sind. Grundlegend dafür sind zum einen die Leitidee der Willkommenskultur sowie zum anderen eine interkulturelle Öffnung, um Zugangsbarrieren abzubauen und Chancengerechtigkeit zu gewährleisten (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007b, S. 4).

Tabelle: Ausländer nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten von 1955 bis 1974 in Rheinland-Pfalz
Datengrundlage Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz o.J.

Ähnlich wie im Saarland kommt auch in Rheinland-Pfalz ab Mitte der 1950er Jahre den „Gastarbeitern“ eine wichtige Rolle zu, die entsprechend des Rotationsprinzips zunächst nur vorübergehend in Deutschland leben und arbeiten sollten. So konnte beispielsweise das Glaswerk in Mainz den schnell wachsenden Bedarf an Arbeitskräften nicht mehr decken und versuchte deshalb zunächst Arbeiter aus den damals noch wenig industriell entwickelten Ländern Italien und Spanien zu gewinnen. Aus diesem Grund kamen bereits 1960 die ersten „Gastarbeiter“ in das Glaswerk. Darunter befanden sich 263 Italiener, 76 Spanier sowie 17 Personen mit sonstiger Staatsangehörigkeit, wobei die ausländischen Arbeiter insgesamt 10 % der Belegschaft des Glaswerks in Mainz ausmachten.

Bis 1965 erhöhte sich die Zahl der ausländischen Beschäftigten auf über 900, was einem Viertel der Belegschaft entsprach. Insgesamt stammte die ausländische Belegschaft aus 27 unterschiedlichen Nationen, darunter befanden sich mehr als die Hälfte Italiener, gefolgt von über 300 Beschäftigten aus Spanien sowie unter anderem Personen aus Österreich, Griechenland, Algerien und Uruguay. Nach Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbevertrags stieg die Anzahl der türkischen „Gastarbeiter“ in dem Mainzer Glaswerk sehr rasch, so dass kurz danach die Türkei das Hauptherkunftsland darstellte (vgl. Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz o.J.).

Nach einer Wachstumsphase von 1955 bis 1974 (s. Tabelle oben) schloss sich bis 1979 eine Phase an, in der die Zahl der in Rheinland-Pfalz lebenden volljährigen Personen aus den früheren Anwerbeländern deutlich sank. Entsprechend war 1979 der Anteil der hier beschäftigten ausländischen Arbeitnehmer etwa ein Viertel niedriger als vor dem Anwerbestopp im Jahr 1973. Dennoch betrug der Anteil der „Gastarbeiter“ mit einer Gesamtzahl von 103 138 Personen am 30.09.1979 69,5 % an der ausländischen Wohnbevölkerung. Besonders starke Rückgänge wurden bei Personen aus Spanien (-44,8 %), Griechenland (-26,2 %) und dem ehemaligen Jugoslawien (-18,9 %) verzeichnet. Deutliche Zuwächse von 27 % wurden dagegen bei der türkischen Bevölkerung zwischen 1973 und 1979 beobachtet. Differenziert nach Staatsangehörigkeiten lebten am 30.09.1979 unter anderem 43 059 Personen aus der Türkei, gefolgt von 26 277 Personen aus Italien und 17 123 Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien in Rheinland-Pfalz (vgl. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Umwelt 1980, S. 2, 8-10).

Eine weitere wichtige Migrantengruppe stellen die Aussiedler dar. Seit Anfang der 1980er Jahre sind insgesamt rund 160 000 Personen nach Rheinland-Pfalz gelangt, die nach dem Gesetz als Aussiedler oder Spätaussiedler gelten (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 113).

Nach einem starken Anstieg der Zuwanderung Anfang der 1990er Jahre, der Spitzenwert von über 20 000 Aussiedlern wurde im Jahr 1990 erreicht, ist die Zuwanderung seit dieser Zeit durchgängig rückläufig und dieser Trend wird sich vermutlich auch zukünftig fortsetzen. Die am 01. Januar 2005 eingeführten weiteren Aufnahmevoraussetzungen wie beispielsweise die Einführung des Nachweises von Grundkenntnissen der deutschen Sprache stellen einen zentralen Grund für den erneuten Rückgang der Zuzugszahlen seit 2006 dar. So kamen in den Jahren 2007 und 2008 nur noch 281 beziehungsweise 208 Spätaussiedler nach Rheinland-Pfalz.

Bis zum Jahr 2010 sank die Zahl weiter auf lediglich 106 Personen. Das wichtigste Hauptherkunftsland war die Russische Föderation (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 114 & Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 116).
Daten des Mikrozensus zu Folge lebten im Jahr 2009 etwa 152 000 Spätaussiedler in Rheinland-Pfalz, wobei sich regionale Unterschiede zeigen (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 116). 

So sind beispielsweise von 1989 bis 2005 etwa 13 000 Personen mit einem russlanddeutschen Migrationshintergrund in den Regierungsbezirk Trier zugewandert. Während ähnliche Aufnahmequoten für die Stadt Trier und die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Trier-Saarburg registriert wurden, ist die Spätaussiedlerrate im Landkreis Daun deutlich höher. Dieser regionale Unterschied wird auf die größere Anzahl von Übergangswohnheimen in der Region Daun zurückgeführt.

Dennoch unterliegen die Zuwanderungszahlen deutlichen saisonalen Schwankungen, was die Aussiedlerstatistik für das Jahr 2003 verdeutlicht. Demnach verzeichnet der Landkreis Bernkastel-Wittlich die höchste Jahresquote von Aussiedlern, gefolgt von der Stadt Trier und dem Landkreis Trier-Saarburg. Die geringste Zahl von Aussiedlerzuwanderungen entfällt auf den Landkreis Daun, worin eine Kompensationsstrategie gesehen wird, um eine Überquotierung wieder auf ein Normalmaß im Vergleich mit den anderen Landkreisen zurückzuführen.

Besonders in der Stadt Trier spielen jüdische Zuwanderer aus den GUS-Staaten, sogenannte „jüdische Kontingentflüchtlinge“, eine wichtige Rolle, die fast ausschließlich in die größeren Orte oder Städte ziehen, in denen bereits eine jüdische Gemeinde existiert (vgl. Vogelgesang 2008, S. 62-64). Weitere regionale Ansiedlungsschwerpunkte sind unter anderem die Stadt Andernach, der Rhein-Hunsrück-Kreis, der Westerwaldkreis, der Kreis Kusel sowie die Städte Kaiserslautern und Speyer (vgl. Köppen & Müller 2012: 126; Landesjugendhilfeausschuss 2002, S. 1).

Einen beachtlichen Anteil an der Zuwanderung hatten auch Ende der 1980er und Mitte der 1990er Jahre Asylsuchende, die aufgrund der Umbrüche und Kriege in Mittel- und Südosteuropa zu hohen Flüchtlingszahlen führten. Entsprechend der 1993 in Kraft getretenen Änderung des Asylgrundrechts, deren Ziel eine Reduzierung der Zugänge von Asylsuchenden war, sind die Zahlen ganz erheblich gesunken (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 117).

So haben im Jahr 2010 2 075 Personen einen Antrag auf Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes gestellt, was einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr (1 315 Personen) entspricht. Diese Zunahme wird durch die starke Zuwanderung von Asylsuchenden aus Afghanistan, Serbien, Iran, Mazedonien und Somalia sowie durch weiterhin hohe Zuwanderung aus dem Irak hervorgerufen (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 118).

Die Stationierung fremder Streitkräfte in Deutschland war zunächst eine Folge des Zweiten Weltkrieges, wobei sich der Aufenthalt der ausländischen Truppen auf das Besatzungsrecht gründete. Nach der Ablösung des eigentlichen Besatzungsstatuts wurde mit dem Aufenthaltsabkommen von 1954 und dem NATO-Truppenstatut von 1951 die Grundlage für den weiteren Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik geschaffen. Seitdem wurden zusätzliche Vereinbarungen wie das Zusatzprotokoll zum NATO-Truppenstatut, die deutsch-amerikanische Vereinbarung über die Stationierung von Atomwaffen oder das Streitkräfteaufenthaltsgesetz beschlossen, die die Rechte und Pflichten der ausländischen Streitkräfte und der Bundesregierung festlegen (vgl. Deutscher Bundestag 2011, S. 1).

Die ausländischen Stationierungskräfte sowie deren Angehörige stellen in Rheinland-Pfalz eine weitere zahlenmäßig bedeutende Gruppe dar, die zwar rechtlich nicht als „Ausländer“ gelten, aber auf viele Regionen in Rheinland-Pfalz einen großen Einfluss haben oder hatten (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007a, S. 57).

Nach dem Ende des Besatzungsstatus richtete die Nato aufgrund der strategisch günstigen Lage des Bundeslandes im Grenzgebiet zu Frankreich, Belgien und Luxemburg in Rheinland-Pfalz einen Stützpunkt ein. Vor dem Truppenabbau lag die höchste registrierte Zahl bei 115 000 Soldaten im Jahr 1989, so dass Rheinland-Pfalz zu dem Land mit der höchsten Truppenkonzentration in der alten Bundesrepublik wurde (Graphik. s. Link, S. 70: http://www.berlin-institut.org/fileadmin/user_upload/Studien/D_2020_Webversion.pdf).

Durch den Truppenabbau nach Ende des Kalten Kriegs gingen 81 000 militärische sowie 24 000 zivile Stellen verloren. Betroffen von dem Truppenabzug sind beispielsweise die Städte Pirmasens und Zweibrücken. So waren vor Ende des Kalten Kriegs in Pirmasens 3 500 Soldaten der US-amerikanischen Truppen stationiert. Durch den Abzug Anfang der 1990er Jahre verließen einschließlich der Angehörigen rund 10 000 Menschen die Stadt (vgl. Kröhnert, van Olst & Klingholz 2005, S. 68, 70).

Im Jahr 2006 entfielen auf Rheinland-Pfalz etwa 22 % aller in Deutschland stationierten US- sowie 30 % der in Deutschland stationierten französischen Streitkräfte. Dies entsprach einer Anzahl von 27 808 US-Soldaten und Zivilbeschäftigten (Stand: Ende 2006) sowie 1 161 Soldaten der französischen Streitkräfte und Zivilbeschäftigte (Stand: Ende 2005).

Weiterhin lebten etwa 39 000 Familienangehörige der US-Soldaten sowie 600 Angehörige französischer Soldaten in der Region, was eine Gesamtsumme von 68 000 Personen ergab (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007a, S. 57).

Während die französischen Streitkräfte ausschließlich in Saarburg stationiert sind, verteilen sich die US-Streitkräfte auf elf Standorte innerhalb des Bundeslandes. Bei den Standorten mit der größten Truppenpräsenz handelt sich um Ramstein und Spangdahlem sowie Baumholder (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007a, S. 57).

Auch in Rheinland-Pfalz haben in den letzten Jahren die atypischen Grenzgänger aus Luxemburg an Bedeutung gewonnen. So hat sich der Anteil der Luxemburger an der Bevölkerung 2008 im Vergleich zu dem Jahr 2004 von 0,8 % auf 1,6 % verdoppelt. Des Weiteren stellte Luxemburg im Jahr 2008 mit einem Wanderungssaldo von +851 Personen das mit Abstand wichtigste Nettozuwanderungsland dar (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 108, 113).

Räumlich betrachtet konzentriert sich die luxemburgische Bevölkerung auf die grenznah zu Luxemburg gelegenen Landkreise Trier-Saarburg (2 190 Personen im Jahr 2010), Bitburg-Prüm (1 754 Personen im Jahr 2010) sowie auf die kreisfreie Stadt Trier (538 Personen im Jahr 2010). Eine beispielhafte Betrachtung des Landkreises Trier-Saarburg zeigt, dass besonders die Gemeinden in unmittelbarer Nähe zur luxemburgischen Grenze ein besonders hohes Bevölkerungswachstum erfahren haben.

Erst zu einem späteren Zeitpunkt profitierten auch die vermeintlich schlechter zu erreichenden Gemeinden. Aufgrund der starken Zuwanderung von atypischen Grenzgängern verzeichnete der Landkreis Trier-Saarburg im Zeitraum von 1992 bis 2006 den stärksten relativen Anstieg der Baulandpreise. So stieg der Quadratmeterpreis von 20 € um über 300 % auf 69 € an. Dennoch sind diese Preise trotz des Anstiegs deutlich günstiger als in Luxemburg, wo sich der Baupreis Ende der 1990er Jahre explosionsartig von 68,74 € auf 152,26 € im Jahr 2002 erhöhte (vgl. Geyer 2009, S. 28, 45).