ab 90er Jahre

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ab den 90er Jahren

Christian Wille



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Ab den 1990er Jahren erfuhr die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an den EU-Binnengrenzen im Allgemeinen und in der Großregion im Besonderen einen deutlichen Entwicklungsschub. Einen wesentlichen Impuls hierfür gab das 1991 eingeführte europäische Förderprogramms Interreg, durch das sich die Zahl der grenzüberschreitenden Projekte vervielfachte und sich auf Ebene der Kooperationsstrukturen notwendigerweise Entwicklungsprozesse vollzogen.

Partner der Exekutive
In der regionalpolitischen Zusammenarbeit sind in den 1990er Jahren und danach tiefgreifende Veränderungen auszumachen. Besonders hervorzuheben ist die Einrichtung des Gipfels der Großregion als politische Entscheidungsebene der institutionellen Kooperation.

Gipfel der Großregion (1995)
Der Gipfel der Großregion bildet das zentrale politische Organ der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und ist in seiner Ausprägung einzigartig in Europa. Er versammelt regelmäßig die höchsten politischen Vertreter der Teilgebiete, zu denen auch der Premierminister Luxemburgs zählt.

Karte: Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Weltkulturerbe

Christian Wille, Université du Luxembourg

Treffen der Chefs der Exekutive im Rahmen des 12. Gipfels der Großregion am 24.01.2011 in Völklingen
Quelle: www.saarland.de
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Saarland
Ministerpräsident
Lothringen

Präsident des Regionalrats
Regional-Präfekt
Präsident des Generalrats (Département Moselle)
Präsident des Generalrats (Département Meurthe-et-Moselle)

Luxemburg
Premierminister
Rheinland-Pfalz
Ministerpräsident
Wallonien

Ministerpräsident (Wallonische Region)
Ministerpräsident (Französische Gemeinschaft Belgiens)
Ministerpräsident (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens)

Mitglieder des Gipfels der Großregion
Eigene Darstellung

Das erste Gipfeltreffen im Jahr 1995 wurde von der Luxemburgischen Regierung und der saarländischen Landesregierung angeregt und resultierte aus dem Umstand, dass der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz – in Ermangelung einer geeigneten Entscheidungsebene – der politische Rückhalt in den Regionen fehlte (Moll/Niedermeyer 2008: 346).

So bildet der Gipfel bis heute die oberste regionalpolitische Koordinationsebene und trifft Entscheidungen von Leitliniencharakter, die von der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz und anderer Gremien vorbereitet und umgesetzt werden. Trotz fehlender juristischer Grundlage ist zu beobachten, dass die Beschlüsse, die anlässlich der Gipfeltreffen in einer Gemeinsamen Erklärung festgehalten werden, von den Regionen mitgetragen und umgesetzt werden.

Der Vorsitz des Gipfels wechselt zwischen den Partnern alle 24 Monate und steht jeweils unter einem anderen Schwerpunktthema. So lautete bspw. das Motto des aktuell jüngsten Gipfelvorsitzes „Mobilitätsinitiative für die Großregion“.

Einige der unten vorzustellenden Kooperationsnetze in der Großregion spielen eine wichtige Rolle für die Umsetzung der Gipfelbeschlüsse und stehen dem interregionalen Spitzengremium beratend zur Seite. Dazu zählen z.B. der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion oder die Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle, die dem Gipfel regelmäßig über sozio-ökonomische Entwicklungen in der Großregion berichten und politische Handlungsempfehlungen aussprechen.

Am 16.10.1997 wurde die erste trinationale Briefmarke SaarLorLux von Deutschland, Frankreich und Luxemburg herausgegeben. In allen drei Ländern zeigt sie das gleiche Motiv.
Quelle: http://philatelie.deutschepost.de
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Gipfelthemen im Überblick 1995-2013
1. Gipfel der Großregion, 1995 in Bad Mondorf (Luxemburg)
Thema: Zukunft der grenzüber­schreitenden Zusammenarbeit in relevanten Politikbereichen
2. Gipfel der Großregion, 1996 in Saarbrücken (Saarland)
Thema: Wirtschaft und Arbeitsmarkt
3. Gipfel der Großregion, 1997 in Manderen (Lothringen)
Thema: Verkehr und Kommunikation im Dienste des Arbeitsmarktes und der wirtschaftlichen Entwicklung in der Großregion
4. Gipfel der Großregion, 1998 in Trier (Rheinland-Pfalz)
Thema: Nachhaltige umweltgerechte Entwicklung in der Großregion
5. Gipfel der Großregion, 2000 in Lüttich (Wallonien)
Thema: Kultur und Tourismus in der Großregion; Orte und Menschen
6. Gipfel der Großregion, 2001 in Bad Mondorf (Luxemburg)
Thema: Förderung einer Unternehmenskultur und konzertierten Politik der KMU in der Großregion
7. Gipfel der Großregion, 2003 in Saarbrücken (Saarland)
Thema: Bildung und Forschung; Zukunftsbild 2020              
8. Gipfel der Großregion, 2005 in Metz (Lothringen)
Thema: Mehrere Themenkreise
9. Gipfel der Großregion, 2006 in Trier (Rheinland-Pfalz)
Thema: Wir in der Großregion! Elf Millionen Europäer wirken zusammen
10. Gipfel der Großregion, 2008 in Namur (Wallonien)
Thema: Arbeitsmarkt 2020 – Wirtschaft und Innovation – Hochschulkooperation – Europäische territoriale Zusammenarbeit
11. Gipfel der Großregion, 2009 in Senningen (Luxemburg)
Thema: Raumplanung und -entwicklung
12. Gipfel der Großregion, 2011 in Völklingen (Saarland)
Thema: Mobilitätsinitiative für die Großregion
13. Gipfel der Großregion, 2013 in Lothringen
Thema: Großregion – eine europäische Ambition, eine klare politische Steuerung und Maßnahmen im Dienste der Bürger
Eigene Zusammenstellung

Zukunftsbild 2020 - eine gemeinsame Vision für die regionalpolitische grenzüberschreitende Zusammenarbeit Quelle: saarland.de external link

Zukunftsbild 2020 (2003)
Von den zahlreichen Beschlüssen und Initiativen des Gipfels ist besonders das im Jahr 2003 vorgelegte „Zukunftsbild 2020“ hervorzuheben, das einen substantiellen Beitrag für die strategische Koordination der regionalpolitischen Zusammenarbeit leistet.

Es repräsentiert ein allgemein formuliertes Entwicklungskonzept, das Themen und Strukturen der zukünftigen bzw. angestrebten regionalpolitischen Kooperation vorzeichnet.

Die gemeinsame Ausarbeitung des „Zukunftsbild 2020“ beruhte auf der Überlegung, dass sich die grenzüberschreitenden Projekte und Kooperationen besonders seit den 1990er Jahren vervielfacht haben, jedoch fehle eine gemeinsame Leitlinie (ausführlich Moll/Niedermeyer 2008).

So wurden in dem Strategiepapier gemeinsame Visionen für acht Politikfelder formuliert: Kultur, Bildung, Hochschulen und Forschung, Wirtschaft und Beschäftigung, soziale Netze, Verkehr und Transportwesen, Umwelt und Raumentwicklung sowie institutionelle Architektur der Großregion (7. Gipfel der Großregion 2003).

Gemeinsames Sekretariat des Gipfels (2011)
Die regionalpolitische Zusammenarbeit im Rahmen des Gipfels der Großregion soll zukünftig von einem gemeinsamen Sekretariat koordiniert und so als EVTZ Großregion weiter verfestigt werden. In der entsprechenden politischen Beschlussfassung heißt es hierzu:

„Der 11. Gipfel entschließt sich […] eine Struktur zu schaffen, deren Ziel es ist, die strukturellen und technischen Abläufe zu vereinfachen und die Qualität der Arbeiten zu steigern. […] Die Gipfelteilnehmer sind davon überzeugt, dass das geeignete Arbeitsinstrument […] in der Einsetzung eines Europäischen Verbundes der Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) als Verwaltungsorgan sämtlicher Vorgaben des Gipfels der Chefs der Exekutiven der Großregion liegt.“ (Le Gouvernement du Grand-Duché du Luxembourg  2009: 5).

So beauftragte der 11. Gipfel der Großregion (2008-2009) die nachfolgende Präsidentschaft (2009-2010) mit der Vorbereitung dieser Struktur, die im Jahr 2011 unter lothringischem Gipfelvorsitz (2011-1013) eingesetzt werden soll. Anlässlich des 12. Gipfels der Großregion am 24. Januar 2011 bekräftigen die Chefs der Exekutive die angestrebte Einrichtung des gemeinsamen Sekretariats: „Die Gipfelmitglieder […] wollen die zügige Schaffung dieser gemeinsamen Struktur“ (Präsidentschaft des 12. Gipfels 2011: 4f.).

Vor dem Jean Monnet-Gebäude in Luxemburg
Foto: C. Wille

Beschlussfassung
11. Gipfel am 17.07.2009
Vorbereitung
Durch den 12. Gipfel (Vorsitz 2009-2010: Saarland)
Einsetzung
Durch den 13. Gipfel (Vorsitz 2011-2013: Lothringen)
Rechtsform
Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ Großregion)
Aufgaben
Administrative Unterstützung, Umsetzung der Beschlüsse, Verstetigung der Arbeiten
Sitz
Haus der Großregion (Luxemburg)
Dauer
Dauerhafte Einrichtung
Arbeitsgrundlage    
Gemeinsame Satzung und Gründungsvereinbarung
Finanzierung    
Von den Partnern gemeinschaftlich getragenes Funktionsbudget
Leitung    
Partnerschaftliche Leitung
Personal    
Eigenes Personal

Eckdaten zum gemeinsamen Sekretariat des Gipfels der Großregion
Quelle: Präsidentschaft des 12. Gipfels 2011: 4f

Das gemeinsame Sekretariat soll eine wichtige Rolle spielen für den Austausch des Gipfels mit allen Akteursebenen und für die Stärkung seiner politischen Beziehungen mit allen Kooperationsstrukturen in der Großregion (Präsidentschaft des 12. Gipfels 2011: 21).

Diese von den Chefs der Exekutive formulierte Vision schließt an die Überlegungen von ‚großregionalen Raumentwicklern’ an, die im gemeinsamen Sekretariat mittelfristig „einen Inkubator für einen starken politischen EVTZ“ sehen, der durch erweiterte Governance-Instrumente eine nachhaltige Umsetzung der Gipfelbeschlüsse unter Beteiligung möglichst vieler Akteure des öffentlichen und privaten Sektors sicherstellen kann (ESPON & Universität Luxemburg 2010: 174f.).

Pressekonferenz zum 12. Gipfel der Großregion
Quelle: saarland.de
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Neufassung des Notenaustauschs (2005)
Die Zusammenarbeit und Aufgaben der deutsch-französisch-luxemburgischen Regierungskommission und der Regionalkommission Saar-Lor-Lux – Trier/Westpfalz wurden im Notenaustausch von 1980 vertraglich verankert.

25 Jahre danach wurde diese rechtliche Grundlage der Zusammenarbeit von den beteiligten Außenministerien überarbeitet. So ist seit dem 11. Januar 2008 der erweiterte Notenaustausch vom 23. Mai 2005 gültig, nach dem Lothringen in der Regionalkommission nicht mehr ausschließlich durch den Präfekten der Zentralregierung vertreten ist, sondern nun zusätzlich durch den Regionalrat Lothringens und durch die Generalräte der Departements Moselle und Meurthe-et-Moselle.

Außerdem wurde die regionalpolitische Zusammenarbeit um die Wallonische Region, Französische Gemeinschaft Belgiens und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens erweitert. Ferner legten die beteiligten Regierungen im erweiterten Notenaustausch die genannte Aufgabenteilung zwischen dem Gipfel der Großregion als Entscheidungsebene und der Regionalkommission Saar-Lor-Lux–Trier/Westpfalz – Wallonien als Umsetzungsebene formal fest.

Wirtschafts- und Sozialpartner
Neben den Veränderungen in der regionalpolitischen Zusammenarbeit differenzieren sich auch die Kooperationsstrukturen der Wirtschafts- und Sozialpartner ab den 1990er Jahren weiter aus.

Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern (1990)
Die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern von Luxemburg, Saarland, Trier und des Departement Moselle wurde am 20. Dezember 1990 als freiwilliger Zusammenschluss ohne Rechtsgrundlage ins Leben gerufen. Ihm schlossen sich zwei Jahre später die Industrie- und Handelskammer Westpfalz und des Departement Meurthe-et-Moselle an.

Die Arbeitsgemeinschaft koordiniert den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Kammern und unterstützt Projekte der grenzüberschreitenden Wirtschaftskooperation. Die Geschäftsführung des interregionalen Gremiums, dessen Aufgaben und Struktur in einer Vereinbarung festgelegt sind, wechselt alle zwei Jahre.

Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (1997)
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion wurde auf Vorschlag des Gipfels am 4. Februar 1997 eingerichtet und berät ihn in wirtschaftlichen und sozialen Fragen.

In diesem europaweit einzigartigen Gremium in Grenzregionen kommen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zusammen und entwickeln Vorschläge und Analysen für sozio-ökonomische Fragestellungen im Kooperationsraum. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss zählt je Teilgebiet sechs Mitglieder, darunter zwei Arbeitgeber- und zwei Gewerkschaftsvertreter sowie zwei weitere Mitglieder.

Der Vorsitz des Wirtschafts- und Sozialausschusses rotiert zwischen den Regionen analog zur Gipfelpräsidentschaft und verfügt über Arbeitsgruppen, die dem Gipfel Arbeitsschwerpunkte vorschlagen und seine Beschlüsse umsetzen. Während einer Amtsperiode treffen sich die Ausschussmitglieder mindestens zwei Mal jährlich in einer Vollversammlung.

In die ehemalige Zollstelle der saarländisch-luxemburgischen Grenze zwischen Perl und Remich ist ein Schnellimbiss eingezogen 
Foto: Christian Wille
Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (1998)
Die Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle wurde auf Initiative des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion vom 4. Gipfel der Großregion (1998) beschlossen. Die Einrichtung unterstützt die politischen Verantwortlichen der Großregion in Arbeitmarktfragen und fertigt Berichte sowie Handlungsempfehlungen an, die sich an aktuellen Schwerpunktthemen orientieren. Die Durchführung der Arbeiten übernimmt ein Netzwerk von Fachinstituten aus der Großregion, das zentral koordiniert wird. Es untersteht einem Lenkungsausschuss, der in Absprache mit dem Gipfel die Aufgaben festlegt. (ausführlich Bierbaum/Kuntz 2009)

Gewerkschaftliche Plattform der Großregion (2000)
Die Gewerkschaftliche Plattform der Großregion wurde im Jahr 2000 gegründet und ihr gehören gewerkschaftliche Organisationen an, die – als Mitglieder im Europäischen Gewerkschaftsbund – in der Großregion aktiv sind. Zu den wesentlichen Aufgaben der Plattform gehören die Interessensvertretung von Arbeitnehmern und die Koordination gemeinsamer Positionen zu aktuellen sozialpolitischen Themen. Der Vorsitz des Kooperationsnetzwerks rotiert zwischen den Vertretern der Regionen analog zur Gipfelpräsidentschaft.

Logo der EuRegio SaarLorLux+
Quelle: euregio.lu
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Partner der Kommunen und Gemeinden
Die Kooperationsbeziehungen zwischen den Partnern der Kommunen und Gemeinden intensivierten sich ab den 1990er Jahren spürbar und wurden nach der Jahrtausendwende zunehmend institutionalisiert.

EuRegio SaarLorLux+ (1995)
Bereits im Jahr 1988 konstituierte sich eine grenzüberschreitende Arbeitsgemeinschaft kommunaler Gebietskörperschaften mit dem Namen Comregio. Die hier zunächst ohne rechtliche Grundlage kooperierenden Städte und Gemeinden der Großregion gründeten am 15. Februar 1995 einen Verein mit dem Namen EuRegio SaarLorLuxRhein, der bis heute besteht.

Als kommunaler Spitzenverband mit Sitz in Luxemburg vertritt er die kommunalen Interessen von ca. 40 Städten und Gemeinden aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und Lothringen gegenüber anderen grenzüberschreitenden Gremien und nationalen bzw. regionalen Behörden. Der Verein fungiert als Informations- und Kontaktstelle und initiiert Veranstaltungen und Projekte für die Kommunen der Großregion. Außerdem nimmt die EuRegio SaarLorLuxRhein als Beobachter an den Arbeitsgruppen „Raumordnung“ und „Verkehr“ der Regionalkommission Saar-Lor-Lux – Trier/Westpfalz – Wallonien teil. Anlässlich der Generalversammlung im Jahr 2005 benannte sich der Kommunalverband in EuRegio SaarLorLux+ um.

Zukunft SaarMoselle Avenir (1997) / Eurodistrict SaarMoselle (2004)
Der Verein Zukunft SaarMoselle Avenir wurde 1997 ins Leben gerufen und ihm gehören 26 deutsche und französische Gemeinden und Gemeindeverbände im Raum Saarbrücken – Moselle-Est an. Ziel des Vereins – mit Sitz in Sarreguemines und Kooperationsbüro in Saarbrücken – ist die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene zwischen dem Saarland und dem Departement Moselle.

Am 5. Mai 2004 wurde der Verein in den Eurodistrikt Saarbrücken – Moselle-Est überführt, womit in der Großregion das – anlässlich des 40. Jahrestages des Elysée-Vertrags vom deutsch-französischen Gipfel vorgelegte – Instrument der Eurodistrikte umgesetzt wurde. Es soll grenznachbarschaftliche Agglomerationsräume entlang der deutsch-französischen Grenze motivieren in strategischen Bereichen von gemeinsamem Interesse zu kooperieren. Die Zusammenarbeit der kommunalen Partner findet seit dem 6. Mai 2010 im Rahmen eines EVTZ statt.

Quattropole (2000)
Quattropole ist ein grenzüberschreitendes Städtenetz, das im Januar 2000 zwischen den Städten Luxemburg, Metz, Saarbrücken und Trier gegründet wurde. Im Rahmen der Zusammenarbeit soll insbesondere ein besseres Standortmarketing sowie eine bessere Struktur- und Wirtschaftsentwicklung erreicht werden.

Quattropole untersteht einem politischen Lenkungsausschuss, der sich aus den Bürgermeistern der vier Städte zusammensetzt. Ein Koordinationsausschuss betreut das Tagesgeschäft und die Umsetzung von Projekten. Ergänzt wird die organisatorische Struktur von Kontaktbüros in den Partnerstädten und Arbeitsgruppen zu den Themen Verwaltung, Bürger, wirtschaftliche Aktivität und Raum.

Logo des Eurodistrict SaarMoselle
Quelle: saarmoselle.org
external link Logo des Städtenetzwerks Quattropole
Quelle: quattropole.org
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Logo des Städtenetzwerks Lela+
Quelle: lela.lu
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Lela+ (2006)
Lela+ ist ein grenzüberschreitendes Städtenetz, das im Juli 2006 von den Städten Luxemburg, Esch-sur-Alzette, Longwy und Arlon gegründet wurde. Ein Jahr später kamen die Städte Metz und Thionville dazu. Gemeinsam arbeiten sie über Fragen der Arbeitsnehmermobilität, Schienen- und Straßeninfrastruktur, der Anbindung an Hochgeschwindigkeitsdatennetze und Stadtentwicklung. Die Themen setzt der Lenkungsausschuss – bestehend aus den Bürgermeistern der sechs Städte – fest, die ein Koordinierungsausschuss mit seinen derzeit sieben Arbeitsgruppen bearbeitet.

Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ab den 1990er Jahren ist festzuhalten, dass neben der allgemeinen Ausdifferenzierung der Akteursebenen sich verstärkt auf kommunaler Ebene Kooperationsstrukturen herausbildeten. Ferner wurde die regionalpolitische Kooperation in mehrfacher Hinsicht gestärkt.

Diese Entwicklungen sind auf wirtschaftliche und soziale Notwendigkeiten in der Großregion zurückzuführen sowie auf zwischenstaatliche und europäische Initiativen, wie etwa das Karlsruher Übereinkommen, die Interreg-Förderprogramme, die Neufassung des Notenwechsels von 1980 oder die Möglichkeit des Europäischen Verbunds für Territoriale Zusammenarbeit.