Rhld.-Pfalz

2010 konnte mit 2 839 Personen erneut wieder ein leicht positiver Saldo registriert werden, wobei die Landkreise und kreisfreien Städte unterschiedlich stark von diesem Wanderungssaldo profitierten (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011a, S. 37). Während die Landkreise insgesamt einen negativen Saldo mit -1 211 Personen verzeichneten, registrierten gleichzeitig die kreisfreien Städte Zuwächse von 4 050 Personen.

Aber auch innerhalb der Landkreise und kreisfreien Städte existieren Differenzen. So wiesen Neustadt an der Weinstraße (-570) und Pirmasens (-95) als einzige kreisfreie Städte negative Salden auf. Gleichzeitig gab es aber auch Landkreise wie beispielsweise die Landkreise Trier-Saarburg (+406) und Mainz-Bingen (+894), die Wanderungsgewinne aufwiesen (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011a, S. 43). Besondere Bedeutung kommt dabei durch die atypischen Grenzgänger aus Luxemburg dem grenznah gelegenen Landkreis Trier-Saarburg zu.

Auch in Rheinland-Pfalz wurde die Veränderung der Bevölkerungszahl lange Zeit stärker durch die Wanderungsbewegungen als durch natürliche Bevölkerungsbewegungen beeinflusst. Dennoch reicht seit einigen Jahren der Wanderungssaldo nicht mehr aus, um das seit 1972 existierende Geburtendefizit auszugleichen (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011a, S. 23, 24, 37). Die Wanderungsgewinne ergeben sich zu einem überwiegenden Teil aus dem Zuzug von Personen aus dem Ausland, weshalb im Folgenden internationale Migrationsprozesse von ausländischen Arbeitnehmern, Aussiedlern, US-amerikanischen Truppen sowie Asylbewerbern und Flüchtlingen im Vordergrund stehen.

Nach Angabe des Statistischen Landesamts Rheinland-Pfalz (2011a, S. 7) lebten Ende 2010 308 609 Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in dem Bundesland, was im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 0,7 % entsprach. Demnach lag der Ausländeranteil bei 7,7 % und damit 1,1 % unterhalb des Bundesdurchschnitts (vgl. Statistisches Bundesamt 2011, S. 26).

Werden die Herkunftsgebiete der Zuwanderer betrachtet, fallen deutliche Zuwächse besonders bei Personen aus osteuropäischen Ländern auf. So zogen im Jahr 2010 5 229 Personen aus Polen über die Landesgrenze, gefolgt von 2 306 Rumänen, 1 823 Ungarn und 1 644 Bulgaren. Weitere wichtige Herkunftsländer waren mit 1 027 Personen die Türkei, mit 1 000 Personen die Vereinigten Staaten, sowie mit 964 beziehungsweise 708 Personen Italien und Luxemburg (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011a, S. 41).

79,6 % der im Jahr 2008 in Rheinland-Pfalz lebenden Nichtdeutschen waren im Besitz eines Passes eines Europäischen Staates. Davon kamen 38,4 % aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Werden einzelne Staatsangehörigkeiten der Zugezogenen betrachtet, so besaßen im Jahr 2008 67 730 Personen die türkische Staatsangehörigkeit, was etwa einem Viertel aller Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit entsprach.

Leitlinie der rheinland-pfälzischen Migrations- und Integrationspolitik ist das seit 2007 beschlossene Landesintegrationskonzept „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten!“, das in Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat für Migration und Integration erarbeitet wurde (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 11).

Die Integrationspolitik zielt dabei vordergründig auf die „gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens“, die „Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs“ (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 89) sowie die Mitwirkung an politischen Entscheidungen.

Damit Zugewanderte und Einheimische nicht nur miteinander leben, sondern auch voneinander profitieren können, ist ein weiteres Ziel die Sensibilisierung der Gesellschaft. Es soll deutlich werden, dass Migration und Integration einerseits die aufnehmende Gesellschaft vor Herausforderungen stellen, andererseits aber auch als Chance gesehen werden können. Demnach tragen alle Bürger Verantwortung für einen erfolgreichen Integrationsprozess. Damit dieser gelingen kann, bedarf es beispielsweise einer besonderen Willkommenskultur sowie der interkulturellen Öffnung (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007b, S. 4 & Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 11).

Auch in Rheinland-Pfalz kommt ab Mitte der 1950er Jahre den „Gastarbeitern“ eine wichtige Rolle zu, die entsprechend des Rotationsprinzips zunächst nur vorübergehend in Deutschland leben und arbeiten sollten. So konnte beispielsweise das Glaswerk in Mainz den schnell wachsenden Bedarf an Arbeitskräften nicht mehr decken und versuchte deshalb zunächst Arbeiter aus den damals noch wenig industriell entwickelten Ländern Italien und Spanien zu gewinnen. Aus diesem Grund kamen bereits 1960 die ersten „Gastarbeiter“ in das Glaswerk. Darunter befanden sich 263 Italiener, 76 Spanier sowie 17 Personen mit sonstiger Staatsangehörigkeit, wobei die ausländischen Arbeiter insgesamt 10 % der Belegschaft des Glaswerks in Mainz ausmachten.

Bis 1965 erhöhte sich die Zahl der ausländischen Beschäftigten auf über 900, was einem Viertel der Belegschaft entsprach. Insgesamt stammte die ausländische Belegschaft aus 23 unterschiedlichen Nationen, darunter befanden sich mehr als die Hälfte Italiener, gefolgt von über 300 Beschäftigten aus Spanien sowie unter anderem Personen aus Österreich, Griechenland, Algerien und Uruguay. Nach Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbevertrags stieg die Anzahl der türkischen „Gastarbeiter“ in dem Mainzer Glaswerk sehr rasch, sodass kurz danach die Türkei das Hauptherkunftsland darstellte (vgl. Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz o.J.a).

Nach einer Wachstumsphase von 1955 bis 1974 (s. Tabelle oben) schloss sich bis 1979 eine Phase an, in der die Zahl der in Rheinland-Pfalz lebenden volljährigen Personen aus den früheren Anwerbeländern deutlich sank. Entsprechend war 1979 der Anteil der hier beschäftigten ausländischen Arbeitnehmer etwa ein Viertel niedriger als vor dem Anwerbestopp im Jahr 1973. Dennoch betrug der Anteil der „Gastarbeiter“ mit einer Gesamtzahl von 103 138 Personen am 30.09.1979 69,5 % an der ausländischen Wohnbevölkerung. Besonders starke Rückgänge wurden bei Personen aus Spanien (-44,8 %), Griechenland (-26,2 %) und dem ehemaligen Jugoslawien (-18,9 %) verzeichnet. Deutliche Zuwächse von 27 % wurden dagegen bei der türkischen Bevölkerung zwischen 1973 und 1979 beobachtet. Differenziert nach Staatsangehörigkeiten lebten am 30.09.1979 unter anderem 43 059 Personen aus der Türkei, gefolgt von 26 277 Personen aus Italien und 17 123 Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien in Rheinland-Pfalz (vgl. Ministerium für Soziales, Gesundheit und Umwelt 1981, S. 2, 8-10).

Eine weitere wichtige Migrantengruppe stellen die Aussiedler dar. Seit Anfang der 1980er Jahre haben sich insgesamt rund 160 000 Personen in Rheinland-Pfalz niedergelassen, die nach dem Gesetz als Aussiedler oder Spätaussiedler gelten (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 113).

Nach einem starken Anstieg der Zuwanderung Anfang der 1990er Jahre, der Spitzenwert von über 20 000 Aussiedlern wurde im Jahr 1990 erreicht, ist die Zuwanderung seit dieser Zeit durchgängig rückläufig und dieser Trend wird sich vermutlich auch zukünftig fortsetzen. Die am 01. Januar 2005 eingeführten weiteren Aufnahmevoraussetzungen wie beispielsweise die Einführung des Nachweises von Grundkenntnissen der deutschen Sprache stellen einen zentralen Grund für den erneuten Rückgang der Zuzugszahlen seit 2006 dar. Entsprechend reduzierte sich die Zahl der einreisenden Spätaussiedler in den Jahren 2007 und 2008 auf 281 beziehungsweise 208 Personen.

Bis zum Jahr 2010 sank die Zahl weiter auf 106 Personen. Das wichtigste Herkunftsland war die Russische Föderation (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 114 & Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 116).

Laut Mikrozensus lebten im Jahr 2009 etwa 152 000 Spätaussiedler in Rheinland-Pfalz, wobei sich regionale Unterschiede zeigen (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 116). So verzeichnete der Regierungsbezirk Trier in der Zeit von 1989 bis 2005 eine Zuwanderung von etwa 14 000 Personen mit russlanddeutschem Migrationshintergrund. Ähnliche Aufnahmequoten galten für die Stadt Trier, die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Trier-Saarburg (vgl. Vogelgesang 2008, S. 63). Da in der Region Daun mehr Übergangswohnheime als in den übrigen Regionen für die Aufnahme von Aussiedlern zur Verfügung stehen, war die Aussiedlerrate in dem genannten Zeitraum in dieser Region deutlich höher (vgl. Vogelgesang 2008, S. 63).

Laut einer von Vogelgesang zitierten Mitarbeiterin eines privaten Bildungsträgers unterliegen die Zuwanderungszahlen „starken saisonalen Schwankungen“ (Vogelgesang 2008, S. 63). Neben den saisonalen Schwankungen zeigen sich mit einem Blick auf die Aussiedlerstatistik aus dem Jahr 2003 auch regionale Unterschiede. Demnach weist der Landkreis Bernkastel-Wittlich die höchste Jahresquote an Aussiedlern auf, es folgen die Stadt Trier und der Landkreis Trier-Saarburg. Als Folge einer „Kompensationsstrategie“ (Vogelgesang 2008, S. 63) nahm der Landkreis Daun im Jahr 2003 die wenigsten Aussiedler auf, „um die über zwei Jahrzehnte zu beobachtende Überquotierung wieder auf ein Normalmaß im Vergleich mit den anderen Landkreisen des Regierungsbezirks zurückzuführen“ (Aussage eines Jugendmigrationsdienstmitarbeiters, zitiert nach Vogelgesang 2008, S. 63).

Besonders in der Stadt Trier spielen jüdische Zuwanderer aus den GUS-Staaten, sogenannte „jüdische Kontingentflüchtlinge“, eine wichtige Rolle, die fast ausschließlich nach dem „Prinzip der Kettenmigration“ in größere Orte oder Städte mit einer jüdischen Gemeinde ziehen (vgl. Vogelgesang 2008, S. 64). Weitere „regionale Ansiedlungsschwerpunkte sind u.a. die Stadt Andernach, der Rhein-Hunsrück-Kreis, der Westerwaldkreis, die Kreise Bitburg-Prüm, Daun und Kusel sowie die Städte Kaiserslautern und Speyer“ (Landesjugendhilfeausschuss 2002, S. 1 & vgl. auch Köppen & Müller 2012, S. 126).

Einen beachtlichen Anteil an der Zuwanderung hatten auch Ende der 1980er und Mitte der 1990er Jahre Asylsuchende, die aufgrund der Umbrüche und Kriege in Mittel- und Südosteuropa zu hohen Flüchtlingszahlen führten. Entsprechend der 1993 in Kraft getretenen Änderung des Asylgrundrechts, deren Ziel eine Reduzierung der Zugänge von Asylsuchenden war, sind die Zahlen stark zurückgegangen.

Im Jahr 2010 gingen 2 075 Asylanträge ein, was einer Zunahme von 750 Anträgen im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Diese Zunahme ist der starken Zuwanderung von Asylsuchenden aus Afghanistan, Serbien, Iran, Mazedonien und Somalia sowie der weiterhin hohen Zuwanderung aus dem Irak geschuldet (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2011, S. 117-118).

Gründete sich die Anwesenheit fremder Streitkräfte in Deutschland ursprünglich auf das Besatzungsrecht, so bilden das NATO-Truppenstatut von 1951 und das Aufenthaltsabkommen von 1954 die spätere gesetzliche Grundlage für den weiteren Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik. „Seitdem wurden zusätzliche Vereinbarungen wie das Zusatzprotokoll zum NATO-Truppenstatut, die deutsch-amerikanische Vereinbarung über die Stationierung von Atomwaffen oder das Streitkräfteaufenthaltsgesetz beschlossen, die die Rechte und Pflichten der ausländischen Streitkräfte und der Bundesregierung festlegen.“ (Deutscher Bundestag 2011, S. 1)

Laut Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung 2005-2006 lebten in diesem Zeitraum insgesamt 68 569 Angehörige ausländischer Streitkräfte und Zivilbeschäftigte inklusive ihrer Familien in Rheinland-Pfalz. Darunter waren 27 808 US-Soldaten und Zivilbeschäftigte (Stand: Ende 2006), 1 161 Soldaten der französischen Streitkräfte und Zivilbeschäftigte (Stand: Ende 2005) sowie 39 000 Familienangehörige der US-Soldaten und 600 Angehörige französischer Soldaten. Dies entspricht einer Quote von 22 % aller damals in Deutschland stationierten US- sowie 30 % aller französischen Streitkräfte.

Zentrum der französischen Streitkräfte war Saarburg. Bei den drei größten der elf Standorte der amerikanischen Truppen handelte es sich um Ramstein und Spangdahlem sowie Baumholder (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2007a, S. 57).

Auch in Rheinland-Pfalz haben in den letzten Jahren die atypischen Grenzgänger aus Luxemburg an Bedeutung gewonnen. So hat sich der Anteil der Luxemburger an der Bevölkerung 2008 im Vergleich zu dem Jahr 2004 von 0,8 % auf 1,6 % verdoppelt. Des Weiteren stellte Luxemburg im Jahr 2008 mit einem Wanderungssaldo von +851 Personen das mit Abstand wichtigste Nettozuwanderungsland dar (vgl. Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz 2009, S. 108, 113).

Räumlich betrachtet konzentriert sich die luxemburgische Bevölkerung auf die grenznah zu Luxemburg gelegenen Landkreise Trier-Saarburg (2 190 Personen im Jahr 2010), Bitburg-Prüm (1 754 Personen im Jahr 2010) sowie auf die kreisfreie Stadt Trier (538 Personen im Jahr 2010) (vgl. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2011b). Eine beispielhafte Betrachtung des Landkreises Trier-Saarburg zeigt, dass zunächst besonders die Gemeinden in unmittelbarer Nähe zur luxemburgischen Grenze ein besonders hohes Bevölkerungswachstum erfahren haben (vgl. Geyer 2009, S. 28).

Später setzte sich dieser Trend auch in den „vermeintlich schlechter zu erreichenden Gemeinden“ (Geyer 2009, S. 28) durch. Aufgrund der starken Zuwanderung von atypischen Grenzgängern stiegen im Landkreis Trier-Saarburg im Zeitraum von 1992 bis 2006 die Baulandpreise um über 300 % von 20 € auf 69 € je Quadratmeter, was immer noch deutlich günstiger ist als in Luxemburg, wo sich der Quadratmeterpreis Ende der 1990er Jahre von 68,74 € auf 152,26 € (2002) erhöhte (vgl. Geyer 2009, S. 45).